Meinungsfreiheit?

geschrieben am 22. Februar 2007 von , kategorie(n): idioten, Politik, tags: , , ,

Mit dem Prozess gegen Ernst Zündel wegen Leugnung des Holocausts kam natürlich auch wieder mal die Frage auf, warum eigentlich die Leugnung des Holocausts nicht als Meinung den Schutz eben der Meinungsfreiheit geniesst. Interessante Frage, über die ich mir bisher keine so intensiven Gedanken gemacht habe (ich habe ja schließlich nicht vor ihn zu leugnen), aber vielleicht sollte ich das mal. Schott hat dazu einiges geschrieben und verweist auch auf einen Kommentar bei der Zeit. Zu dem Thema passt auch der Beitrag und die Diskussion im RA-Blog und dieser hier bei Udo. Da geht es zwar nicht direkt um die Frage Holocaust-Leugnung vs. Meinungsfreiheit, aber die Frage, mit welcher Begründung das Gericht im Prozess gegen Zündel Anträge abgewiesen hat, mit denen die Verteidigung beweisen wollte, dass der Holocaust nicht statt gefunden habe. Und das ist ja durchaus auch interessant.

Und zur eigentlichen Frage: das Argument, dass die Meinungsfreiheit auch offensichtlich falsche Meinungen sichern muss hat genau so was für sich, wie das Argument, dass die Leugnung einer historisch belegten Tatsache eben keine Meinung ist und daher auch nicht den Schutz der Meinungsfreiheit geniessen kann.


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