Nochmal Bodo und die Piraten

geschrieben am 19. Juli 2009 von , kategorie(n): Allgemein, tags: , , , ,

Über Twitter habe ich unterwegs mitbekommen, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei nun eine Entscheidung zu Bodo Thiesen getroffen hat:

Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in seiner Telefonkonferenz am 16. Juli 2009 beschlossen, das Parteimitglied Bodo Thiesen seines Amtes als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes zu entheben. Weiterhin wird ihm zunächst befristet bis Ende September 2010 die Befähigung aberkannt, erneut für ein Parteiamt zu kandidieren. Dies wurde vom Bundesvorstand einstimmig beschlossen.

Soweit finde ich das okay so und auch angemessen. Ist ein deutliches Zeichen und lässt keine Zweifel darüber, dass diese alten Äußerungen von Bodo nicht im Sinne der Partei sind und dass die bisherigen Stellungnahmen von ihm nicht ausreichend waren.

Der Bundesvorstand beantragt ferner beim zuständigen Schiedsgericht den Ausschluss von Bodo Thiesen aus der Piratenpartei, weil er sich vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten hat. Dem Antrag auf Parteiausschluss stimmten fünf der sieben Vorstandsmitglieder zu.

Hä? Womit hat er sich denn nun noch parteischädigend und satzungswidrig verhalten? Die alten Aussagen können nicht gemeint sein, denn zum Zeitpunkt der Äußerungen gab es noch keine Piratenpartei und es gab ja für die Sache schon eine Ordnungsmaßnahme. Und soweit mir bekannt ist, hat er sich zwar nicht in der Form von seinen Äußerungen distanziert, wie wohl nicht nur ich es mir gewünscht hätte, aber wiederholt hat er sie auch nicht? Was soll das neue vorsätzlich parteischädigende Verhalten gewesen sein? Seine Kandidatur für das Amt eines Ersatzrichters am Schiedsgericht? Sicherlich eine dumme Idee, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass er in der Absicht kandidiert hat, mal so richtig Ärger für die Partei zu provozieren (und ihm das zu unterstellen fände ich schon sehr arg weit hergeholt). Etwas anderes? Die sehr unbefriedigende Stellungnahme? Reicht das? Oder geht es nur darum, dass nach dem ganzen Ärger einfach “ein Kopf rollen muss“? Finde nur ich das überzogen?

In der ganzen Diskussion um die Sache kam öfter mal das Argument, jede Partei hätte so “ihre Spinner“, die aber eben nie in Ämter kommen, gerne und reichlich anecken und was auch immer. Bisher bin ich der Meinung, dass Bodo zu dieser Gruppe gehört und daher denke ich auch, dass Amtsenthebung und Unwählbarkeit genug wären… Mal schauen, wie das Schiedsgericht entscheiden wird oder ob und wie Bodo selbst auf die Maßnahmen des Parteivorstands reagieren wird.


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