SPD - STOPP!Also dafür, dass die Piratenpartei ja angeblich so unwichtig ist, geben sich vor allem Genossen ja doch reichlich Mühe, immer wieder darauf hinzuweisen, wie unwichtig und überflüssig die Piratenpartei doch wäre. Und wieder mal hört man von “Piraten in der SPD”. Soll das tatsächlich ernst gemeint sein? Habe ich was versäumt oder war die SPD nicht in den letzten Jahren an der Regierung beteiligt? Und was ist in der Zeit z.B. so passiert in Sachen Datenschutz und Bürgerrechte – ja, auch das sind Themen der Piratenpartei, nicht nur dieses Internetzdings. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass sich die SPD da besonders für diese Themen eingesetzt hätte (eher im Gegenteil, z.B. die “Otto-Kataloge” stammen von einem SPD-Innenminister einer SPD-geführten Bundesregierung) . Und was bei einem Gesetzentwurf für die SPD Priorität hat, wurde ja sehr deutlich beim Gesetz zu den Netzsperren gezeigt. Online-Beirat, Dialog mit der Community, Expertenmeinungen, Online-Petition und was weiss ich: uninteressant. Man hat beschlossen, dem Leyen-Gesetz zuzustimmen, weil man Angst vor der BILD hatte. Dazu dann noch eine reichlich dämliche Begründung einiger SPD-Abgeordneter, warum man diesem Gesetz zustimmen musste. Nein, ich glaube nicht, dass so was wie “Piraten in der SPD” irgendwas bringen würde. Warum sollte man in der Parteiführung plötzlich auf irgendeine AG oder einen AK hören, wenn schon die Meinungen von Experten einfach ignoriert werden?

Klar, es gibt Menschen in der SPD, die sich um diese Themen bemühen und versuchen innerhalb der SPD etwas zu bewegen. Denen wünsche ich viel Erfolg dabei, vielleicht schaffen sie es ja. Und ich unterstütze sie gerne bei ihren Bemühungen: ich wähle Piraten. Jede Stimme für die Piraten ist für “Piraten in der SPD” ein Argument mehr in der innerparteilichen Diskussion, dass diese Themen nicht mehr weiter ignoriert werden dürfen. Aber so lange man in der SPD offenbar der Meinung ist, dass Themen wie Datenschutz, Privatsphäre oder Bürgerrechte für die Mehrheit der Wähler uninteressant und nicht zu vermitteln wären, so lange wird sich die SPD bei diesen Themen auch nicht bewegen.

Das könnte Dich auch interessieren:

  1. 3sat, Sascha Lobo, die Piraten und Experten Okay, es ist ja schon mal nicht schlecht, dass man sich bei 3sat auch mit der Piratenpartei beschäftigt, man mag Sascha Lobo auch nachsehen, dass...
  2. Liebe wahlberechtigte Saarländer… …schaut doch mal bei den Piraten im Saarland vorbei, holt Euch das Unterstützungsformular für die Bundestagswahl, füllt es aus, unterschreibt es und schickt es uns....
  3. Nochmal Bodo und die Piraten Über Twitter habe ich unterwegs mitbekommen, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei nun eine Entscheidung zu Bodo Thiesen getroffen hat: Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in...