Das mit der GEZ

geschrieben am 7. Dezember 2009 von , kategorie(n): Allgemein, tags: , , ,

Fernseher - Foto: jot.punkt

Und schon wieder geht es um GEZ. Ganz tolle Gebühren und ich hätte vielleicht auch den Eindruck, dass diese Gebühren sinnvoll wären, wenn denn die versprochene Grundversorgung umfassend dort stattfinden würde, wo ich sie auch nutze: im Internet. Aber genau das wurde ja erstmal anständig zusammen gestrichen.

Aktuell ist es ja so, dass es unterschiedliche Gebührensätze gibt: wer einen Fernseher hat, der zahlt 17,98 Euro im Monat, wer nur ein Radio, einen PC oder ein Smartphone hat, der zahlt nur 5,76 Euro. Soweit so gut. Laut Carta (auch bei UPLOAD wird diskutiert) ist nun geplant, dass in Zukunft nur noch ein Gebührensatz gelten soll – natürlich der höhere. Außerdem soll es statt einer Gerätegebühr eine Haushaltsabgabe werden. Das könnte trotz der höheren Gebühr durchaus ein paar Vorteile haben:

  • die blödsinnige Idee, dass man als daheim arbeitender Selbstständiger, doppelt zahlen müsse, wäre dann wohl vom Tisch
  • Wohngemeinschaften würden dann wohl auch nur noch einmal zur Kasse gebeten und nicht jeder Mitbewohner einzeln

Nachteile würden natürlich nicht ausbleiben, zum Beispiel für Firmen, die bislang nur die reduzierte Gebühr für Radio/PC zahlen. Und ob die potentiellen Vorteile nicht z.B. per Definition “Arbeitszimmer = eigener Haushalt” gekillt würden ist natürlich auch nicht sicher.

Was sicher ist: über eine Haushalts- statt einer Geräteabgabe würde sich der Kontrollaufwand und damit Kosten reduzieren. Aber warum nicht noch einen Schritt weiter gehen? Klar, der Öffentliche Rundfunk soll staatsfern sein, deswegen darf er nicht über Steuergelder finanziert werden. Aber Staat und Kirche sind ja auch getrennt, trotzdem zieht das Finanzamt für die beiden großen christlichen Kirchen auch Steuern ein. Warum also nicht auch eine Rundfunkabgabe? Ganz nebenbei würde sich damit der Aufwand von wegen Befreiung aus sozialen Gründen weg fallen: wer keine Steuern zahlt, der zahlt auch keine Rundfunggebühr. Eine ganze Reihe von Aussendienstmitarbeitern der GEZ müssten dann umsatteln auf andere Arten von Haustürgeschäften, aber es gibt sicher genügend Jobs, mit denen man sich effektiv unbeliebt machen kann ;)

Eine Frage stellt sich aber in jedem Fall: womit soll für Internetgeräte der höhere Gebührensatz gerechtfertigt werden, wenn gleichzeitig ARD und ZDF ihre Internetangebote nicht so ausgestalten können, wie es im Idealfall möglich wäre? Von Creative Commons Lizenzen für die Inhalte, die mit unseren Gebühren bezahlt wurden will ich gar nicht anfangen…

Foto: jot.punkt


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