Posts Tagged ‘piratenpartei’

Listen und repeat

  • Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Rassismus schützt ist Mittäter.
  • Rechtsradikalismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer die Verbreitung rechtsradikaler Ideologie schützt ist Mittäter.
  • Menschenrechte zu bekämpfen ist keine Meinung sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Menschenrechtsgegner im Kampf gegen Menschenrechte gewähren lässt ist Mittäter.

Natürlich auch der Rest des Textes von Sven ist äußerst lesenswert. Wie war das? “Lesebefehl” ist out? Egal – Lesebefehl! Und danach noch ein kleines Video zum Thema “linke vs. rechte Gewalt”. Nein, Gewalt ist nie gut, egal aus welchen Gründen. Aber einfach zu ignorieren, dass es einen Unterschied macht, ob Autos oder Menschen angezündet werden… dazu fällt mir nix ein.

Das LKA hat es inzwischen tatsächlich geschafft, die Seiten des Bündnis “Dresden Nazifrei“ vom Netz zu bekommen – aber es gibt schon Kopien der Site im Netz, zum Beispiel hier und dort. Da kommen sicher noch weitere dazu…

Dresden und die Piraten

Ich wusste nicht wirklich, was ich dazu noch schreiben soll: Die Piratenpartei hat anscheinend ihre Unterstützung für Dresden Nazifrei zurückgezogen. Vor allem mit welcher Begründung (von wegen “Versammlungsrecht gilt auch für Nazis”) – was es dazu teilweise zu lesen gibt im Forum der Piratenpartei. Wer solche Mitglieder, Anhänger und Sympathisanten hat, der braucht tatsächlich keine Gegner mehr.

Aber andere Leute haben es geschafft die Sache auf den Punkt zu bringen, so dass ich nur den Kommentar von Jo bei Spreeblick zitieren muss:

Mal eine kurze Zwischenfrage aus dem Off: Welche Synapsen muss man sich eigentlich verknoten, um einen Nazi-Aufmarsch zur Relativierung von Kriegsverbrechen und Holocaust als schützenswerte Wahrnehmung von Grundrechten umzucodieren?

Einen Aufmarsch, der sich bereits in offiziellen Aufrufen gegen die demokratische Kultur unserer Gesellschaft wendet und in den letzten Jahren wenig Zweifel daran gelassen hat, welche Ziele Organisatoren und Teilnehmer tatsächlich verfolgen?

(Die Begriffe “Demokraten” bzw. “Demokröten” benutzen Nazis als Kampfbegriff zur Absetzung von der eigenen “revolutionären Bewegung”. Zitat von der Mobilisierungsseite der Nazis: “Deine Pflicht beginnt bereits da, wo der Umerziehungsapparat der Demokraten beginnt zu wirken.”)

Sagt mal, merkt ihr noch was, oder sind bei soviel Realitätsverdrängung etwa Drogen im Spiel? Kann man Pinguinscheisse eigentlich rauchen, oder spritzt man das?

Wie bitte?

Dann und wann schaue ich doch auch mal bei Aaron Stefan Koenig vorbei – für die regelmäßige Dosis WTF! Er schafft es tatsächlich immer wieder noch einen drauf zu setzen. Halten wir mal fest:

  1. die Piratenpartei ist mit “Netz-Partei” wohl nicht grundsätzlich falsch beschrieben und
  2. die Kommunikation innerhalb der PP und mit Sympathisanten findet vor allem in Mailinglisten, Foren, Chats, Weblogs, Wiki – kurz: in elektronischen Schriftmedien statt.

Und nun kotzt schreibt ein Mitglied des Vorstands der Piratenpartei Deutschland dies hier in die Kommentare seines Weblogs (Die Hervorhebung ist von mir):

ich bitte um Verständnis, dass ich leider nicht die Zeit habe, auf jeden einzelnen Kommentar hier zu antworten und auch nicht an Diskussionen teilzunehmen. Dies ist ein Blog, in dem ich Artikel schreibe, aber kein von mir betriebenes Diskussionsforum, dessen Betreuung kann und möchte ich nicht leisten.

Meiner Erfahrung nach sind Diskussionen in elektronischen Schriftmedien allerdings ohnehin nicht besonders ergiebig.

Das Weblog des Herrn Koenig dient also nur der Verbreitung seiner Elaborate – an einer Diskussion ist er nicht interessiert. Okay, das ist so, ist sein gutes Recht. Aber wirklich amüsant ist, dass der mal so nebenbei wohl mindestens 80% (meine eigene Schätzung) der innerhalb seiner Partei  - zu deren Vorstand er ja immerhin gehört – statt findenden Kommunikation als “nicht besonders ergiebig” bezeichnet. Und wieder wundert man sich, staunt und stellt sich die Frage, was der eigentlich in der Piratenpartei will?

Links am 6. Dezember 2009

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Links am 4. Dezember 2009

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Irgendwann merke ich es mir

Nein, nachts noch Blogbeiträge schreiben ist keine gute Idee, irgendwann werde ich es mir merken. Hoffentlich. Eigentlich war der Beitrag auch viel zu kurz und viel zu viel habe ich gar nicht erwähnt. Zum Beispiel der von Wolfgang erwähnte Punkt:

Wer geht, überlässt den Kostümpiraten rund um Koenig ein tolles Programm, das dann nur noch binäre Esoterik werden wird! #piraten

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Von Bord gegangen

So heisst es dann wohl, wenn man die Piratenpartei verlässt, oder? Ohne viel Text zu den Gründen, einfach so. Der ganze Kram rund um die Äußerungen von “Aaron” Koenig war übrigens nur der berühmte letzte Tropfen. Ich will einfach nicht Mitglied einer Partei sein, die sich nicht klar, unmissverständlich und ohne jedes “Wenn” und “Aber” gegen Rechtsextremismus, Fremden- und andere Arten von Anderenfeindlichkeit stellt.

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Links am 1. Dezember 2009

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Die Schmuddelkinder von der Jungen Freiheit

Danke für diesen Beitrag, vielen Dank. Das mit dem Fragebogen in der JF hätte ich an Jens’ Stelle zwar nicht gemacht, aber ich musste dann doch breit grinsen. Ob mit oder ohne Fragebogen, vor allem mal hat Jens in einem Punkt recht: entscheidend ist doch wohl, was Andi im Interview mit der JF gesagt hat und weniger, dass er es zur JF gesagt hat oder etwa nicht?

Sicher, um mit diesen Menschen zu reden, muss man nicht der Jungen Freiheit ein Interview geben, dies wird ja offenbar als eine Aufwertung der Zeitung gesehen, obwohl ich es bisher eher als eine Pflicht angesehen habe, dass man als Politiker der Öffentlichkeit Rede und Antwort zu stehen hat, unabhängig davon, ob man mit dem Fragenden irgendwie übereinstimmt. Darüber können wir streiten. Nicht aber darüber, dass Andreas Popp in seinem Interview klipp und klar Stellung bezogen hat gegen diejenigen, von denen wir uns angeblich zu wenig distanzieren.

Jaja, die bösen Piraten…

Andreas Popp, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland hat also der Jungen Freiheit ein Interview gegeben. Und sofort geht es wieder los, von wegen die Piraten wären jetzt – schon wieder – unwählbar. Wenn nun jede Partei unwählbar wäre, die ein Mitglied hat, das schon mal mit der Jungen Freiheit gesprochen hat, dann wären aber nicht mehr viele von den Parteien im Bundestag übrig, was? Aber wenn so was eine Partei tatsächlich unwählbar macht, dann wäre die SPD alleine schon wegen JF-Interviews mindestens doppelt so unwählbar wie die Piraten…

Ja, das Interview war auch meiner Meinung nach keine gute Idee, aber das macht die Partei insgesamt genau so wenig unwählbar, wie der Verzicht auf das “Innen” und Quoten (wobei es irgendwie schon putzig ist: es soll keinen Unterschied machen, welches Geschlecht man hat und welches man gerne poppt – aber wehe es kommt da eine neue Partei, für die es tatsächlich keinen Unterschied macht, das ist dann wieder böse).