Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Rassismus schützt ist Mittäter.
Rechtsradikalismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer die Verbreitung rechtsradikaler Ideologie schützt ist Mittäter.
Menschenrechte zu bekämpfen ist keine Meinung sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Menschenrechtsgegner im Kampf gegen Menschenrechte gewähren lässt ist Mittäter.
Natürlich auch der Rest des Textes von Sven ist äußerst lesenswert. Wie war das? “Lesebefehl” ist out? Egal – Lesebefehl! Und danach noch ein kleines Video zum Thema “linke vs. rechte Gewalt”. Nein, Gewalt ist nie gut, egal aus welchen Gründen. Aber einfach zu ignorieren, dass es einen Unterschied macht, ob Autos oder Menschen angezündet werden… dazu fällt mir nix ein.
Das LKA hat es inzwischen tatsächlich geschafft, die Seiten des Bündnis “Dresden Nazifrei“ vom Netz zu bekommen – aber es gibt schon Kopien der Site im Netz, zum Beispiel hier und dort. Da kommen sicher noch weitere dazu…
Netz-Strategie: Google will die Weltherrschaft – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Netzwelt – "Wenn es etwas gibt, von dem Sie nicht wollen, dass es irgendjemand erfährt, sollten Sie es vielleicht ohnehin nicht tun." – Wenn das wirklich die Überzeugung des Google-Chefs Eric Schmidt ist, dann sollte ich die Nutzung von verschiedenen Google-Dienste noch mal intensiv überdenken.
Er könne daher die Diskussion, dass das Ganze nicht wirkungsvoll sei, “nur dann verstehen, wenn Sie alle der Meinung sind, Gesetze muss man nicht beachten”. Wenn das Rechtsbewusstsein in diesem Maße aber nicht mehr vorhanden sei, “können wir unsere Rechtsordnung vergessen”.
“Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.” Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, sagte Reding in Brüssel. China hat erklärt, der Filter richte sich gegen Seiten mit pornographischem Inhalt und diene dem Jugendschutz. Ab Juli muss die Software auf allen dort verkauften Computern installiert sein.
Übrigens finde ich die Diskussion bei Simplizissimus, die ihren Anfang bei Kamikaze Demokratie genommen hat, bis jetzt ziemlich spannend. Sollte ich auch, sonst wäre es ja dumm sie zu führen Mal schauen, ob sie so spannend bleibt.
Lustig finde ich ja irgendwie die Behauptung, ich hätte Positionen und Argumentationen der Piratenpartei verinnerlicht – ist es tatsächlich so unvorstellbar, dass man eine Meinung hat und dazu die passende Partei findet? Müssen es immer Parteipositionen sein, die man als (Neu-)Mitglied übernimmt? Aber eigentlich ist das keine Frage für 4 Uhr morgens, echt nicht… Um diese Zeit sollte man sich nur noch fragen, ob noch genug Zeit für mehr als 4 Stunden Schlaf bleibt oder ob man gleich durch macht. Da ich heute Abend noch einen Landesverband der Piratenpartei mit zu gründen habe entscheide ich mich dann doch für den Schlaf.
Was ist schlimmer? Wenn wir von Politikern angelogen werden oder wenn Politiker offensichtlich keine Ahnung haben, wovon sie reden? Zumindest darf man nun wohl als gesichert ansehen: von der Leyen hat absolut keine Ahnung vom Thema Kinderpornografie. Jeder normale Angestellte, der sich in seinem Aufgabenbereich durch solche Inkompetenz auszeichnet wäre schon längst gefeuert worden – aber für Minister gilt das ja nicht…
Mal schauen, ob sie so spannend bleibt.
